Einleitung

Allgemeines

Binary Please UG (haftungsbeschränkt), Rheinsberger Straße 76/77, c/o Factory Works GmbH, 10115 Berlin, Germany („HyHyve“) betreibt unter app.hyhyve.com eine Online-Plattform zur digitalen Abwicklung von Event-Management-Aufgaben für Veranstalter (Firmen, Verbände und andere Organisationen; nachfolgend „Kunden“). Ziel von HyHyve ist die vollständige Digitalisierung des Online Networking Prozesses zwischen Kunden und Gästen, wozu weitere Dienstleistungen hinzukommen können. HyHyve verwaltet als Eigentümerin die Online-Plattform und die Website https://www.hyhyve.com und deren mobile Version (nachfolgend die „Services“). Die Binary Please UG (haftungsbeschränkt) mit Sitz in Berlin ist unter der Identifikationsnummer DE 341 410 687 eingetragen.

Anwendungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln den Abschluss, den Inhalt und die Abwicklung von Verträgen zwischen HyHyve und dem Kunden für die Nutzung der Services und für allfällige weitere Dienstleistungen. Durch die Nutzung der Services werden die vorliegenden AGB akzeptiert. Die AGB bilden integralen Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen HyHyve und dem Kunden. Sie gelangen durch Vertragsschluss zur Anwendung und gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen, wobei keine erneute ausdrückliche Vereinbarung erforderlich ist. Im Falle eines zwischen dem Kunden und HyHyve separat abgeschlossenen Service Level Agreements (SLA), bildet dieses einen weiteren Bestandteil der Vertragsbeziehung. Allfällige AGB des Kunden finden für das Vertragsverhältnis zwischen HyHyve und dem Kunden keine Anwendung. Bei Widersprüchen zwischen den verschiedenen Sprachversionen der AGB ist die jeweils aktuelle deutsche Fassung maßgebend.

Zustandekommen des Vertrages

Vorbehältlich einer gesonderten Regelung kommt ein Vertrag zustande, wenn HyHyve dem Kunden schriftlich oder in elektronischer Form bestätigt, dass der vereinbarte Service durch HyHyve erbracht wird.

Pay-as-you-go

Der Standardweg zur Nutzung von HyHyve ist das Self-Onboarding Ihrer Organisation über unser Online-Onboarding-Formular. Damit die Abrechnung im Pay-as-you-go-Verfahren beginnen kann, muss der Kunde seine Kreditkarteninformationen selbst angeben. Die monatliche Abrechnung erfolgt dann auf der Basis der verbrauchten Teilnehmerminuten.

Buchung einzelner Events (Business Agreements)

Kunden haben die Möglichkeit, einzelne Veranstaltungen bei HyHyve zu buchen. Dazu akzeptieren sie ein offizielles Angebot von HyHyve, das in einem Verkaufsgespräch ausgehandelt und als offizielles Angebot per E-Mail zugestellt wird.

Dauerverträge (Enterprise Agreements)

Weiter haben Kunden die Möglichkeit, jeweils jahresweise Verträge über eine vereinbarte Anzahl Events/Teilnehmer/Teilnehmerminuten mit HyHyve zu schliessen („Enterprise Agreements“). Bei Dauerverträgen werden die Leistungen und Vergütung kundenspezifisch im jeweiligen Vertrag definiert.

Leistungen von HyHyve

Allgemein

HyHyve erbringt für den Kunden im Rahmen des Vertrages gegen die entsprechende Vergütung den vereinbarten Service und stellt ihre „Software as a Service“ (SaaS) zur Verfügung. HyHyve behält sich vor, alle oder einzelne Leistungen, zu denen sie aus dem Vertrag verpflichtet ist, durch einen beigezogenen Dritten erbringen zu lassen. Die Datenschutz- und Geheimhaltungsbestimmungen werden dabei eingehalten.

Nutzungsrecht

Dem Kunden wird für die Dauer des Vertrages ein nicht exklusives, persönliches, unübertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht an der Online Networking Plattform von HyHyve eingeräumt. Durch die Nutzung der Services werden keine Rechte oder Lizenzen erteilt. Der Kunde erkennt an, dass er keine Rechte zur Vervielfältigung, Verbreitung, Verpfändung, Abtretung oder anderweitigen Übertragung oder Belastung von Rechten an den Services oder einer seiner Komponenten hat.

Wartung und Betrieb

HyHyve wartet und betreibt die Online Networking Plattform gemäss den vertraglichen Anforderungen. Kunden haben zusätzlich die Möglichkeit, bezüglich
  • Verfügbarkeit der Online-Plattform,
  • Bereitschaftszeiten,
  • Störungsmanagement,
  • Reaktions- und Fehlerbehebungszeiten und
  • Konsequenzen bei Nichteinhalten der Service Levels
ein separates SLA mit HyHyve zu vereinbaren, das einen erhöhten Standard an technischen Dienstleistungen und Reaktionszeiten bei Unterbrüchen einräumt. Die von diesen AGB abweichenden Bestimmungen im SLA gehen den AGB vor.

Hosting

Die Online-Plattform, ihre Datenbank und die Services werden von HyHyve verwaltet und die Daten gemäß der HyHyve Datenschutzerklärung gehostet.

Leistungen des Kunden

Bezahlung des vereinbarten Preises/Rechnungsstellung

HyHyve erbringt die Leistungen zu den Preisen, wie sie im Vertrag vereinbart wurden. Die Gebühr setzt sich unter anderem zusammen aus dem Lizenzpreis, einmaligen Projektkosten für die Einrichtung (Setup-Kosten), Schulungskosten sowie allfälligen weiteren Kosten im Rahmen der Umsetzung kundenspezifischer Wünsche. Sofern sich aus dem Vertrag nichts Abweichendes ergibt, ist die Mehrwertsteuer zusätzlich geschuldet. Rechnungen für Pay-as-you-go-Kunden werden am Ende der einzelnen Vertragslaufzeiten ausgestellt. Teilzahlungen können von der hinterlegten Kreditkarte abgebucht werden. Die Rechnungsstellung für Softwarenutzung und Dienstleistungen erfolgt bei Kunden, welche Einzelevents buchen, bei Auftragserteilung. Bei Dauerverträgen erfolgt die Rechnungsstellung gemäß vertraglicher Vereinbarung. Sofern keine anderweitige Vereinbarung besteht, hat der Kunde die Rechnung bis zu dem in der Rechnung genannten Fälligkeitsdatum oder innerhalb der angegebenen Zahlungsfrist zu zahlen. Bei fehlender Angabe eines Fälligkeitsdatums oder einer Zahlungsfrist gilt eine Zahlungsfrist von 10 Tagen ab dem Datum der Rechnungsstellung.

Verantwortung und Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde ist verantwortlich für die Bereitstellung und die Instandhaltung der benötigten Endgeräte, die Datenleitung zu der Online Networking Plattform (z.B. Hardware und Betriebssystem, Netzwerkgeräte oder Internetverbindungen, etc.) und stellt sicher, dass deren Konfiguration und technischer Stand den jeweils aktuellen Vorgaben von HyHyve (gemäß Vertrag) entsprechen. Vor dem Versand von Daten und Informationen an HyHyve prüft der Kunde diese auf Viren und setzt die dem Stand der Technik entsprechende Virenschutzprogramme ein. Es obliegt dem Kunden, Sicherungskopien der Daten, die er an HyHyve übermittelt, zu erstellen und bei sich aufzubewahren. Zudem ist der Kunde für die Wahrung der Vertraulichkeit seiner Zugangsdaten verantwortlich. Der Kunde ist dafür verantwortlich, die Systemvoraussetzungen einzuhalten und dafür zu sorgen, dass seine ausgewählten Benutzer mit der ordnungsgemäßen Bedienung beim Upload von Dokumenten (wie Excel-Gästelisten) auf die Online Networking Plattform vertraut sind. Der Kunde verpflichtet sich, die Software bzw. den Service nicht in irgendeiner Weise absichtlich zu stören, zu unterbrechen oder zu manipulieren. Die Leistungen von HyHyve dürfen nicht missbräuchlich genutzt werden, insbesondere dürfen keine Informationen mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten übermittelt oder auf der HyHyve Online Networking Plattform eingestellt werden. Ferner sind die nationalen und internationalen Urheber- und Marken-, Patent-, Namens- und Kennzeichenrechte sowie sonstigen gewerblichen Schutzrechte und Persönlichkeitsrechte Dritter zu beachten. Der Kunde haftet für alle Aktivitäten, die unter seiner Identifizierung auftreten. Sofern nicht ausdrücklich von HyHyve autorisiert, dürfen keine Links zu https://www.hyhyve.com auf dritten Websites veröffentlicht werden. Bei schwerwiegenden Verletzungen der Nutzungsrechte (durch den Kunden selbst oder von ihm bestimmte Benutzer) oder der Mitwirkungspflichten des Kunden ist HyHyve berechtigt, ihre Leistungen auszusetzen und/oder dem Kunden den Zugang zur Website und der Online-Plattform zu sperren.

Angemessene Nutzung

HyHyve erwartet, dass der Kunde die Dienste in einer dem Geschäftszweck angemessenen Weise nutzt.

HyHyve Halbtags-/Tages-Flatrate

Der Kunde sichert zu, HyHyve nur für die vertraglich geregelten Nutzungszeiträume zu nutzen.

HyHyve Enterprise Agreement

Lizenzen werden auf monatlicher Basis erworben und beinhalten 2000 aktive Minuten für Videokonversationen pro Teilnehmer.

Unterbrechung, Überwachung und zusätzliche Abrechnung

HyHyve kann die Dauer und Häufigkeit der Nutzung überwachen und unter bestimmten Umständen den Zugang einschränken, vorübergehend aussetzen oder zusätzliche Gebühren erheben, wenn die Nutzung eines Endnutzers angemessene Standards überschreitet. HyHyve kann feststellen, dass eine missbräuchliche, unangemessene oder unsachgemäße Nutzung der Dienste gemessen an Branchenstandards und Nutzungsmustern stattgefunden hat, und kann entsprechende Maßnahmen ergreifen, einschließlich der vorübergehenden Aussetzung oder Kündigung des Dienstes. HyHyve behält sich bei nicht ordnungsgemäßerNutzung vor, den Service ohne Vorankündigung einzuschränken. HyHyve kann sich zunächst mit dem Kunden in Verbindung setzen, um eine angemessene Nutzung und geeignete Verträge zur Förderung der rechtmäßigen Nutzung der Dienste zu besprechen.

Vertragsdauer und -beendigung

Bei Kunden, welche die Services für einzelne Events buchen, endet die Vertragsbeziehung am Tag nach dem gebuchten Event. Bei Dauerverträgen gilt eine Vertragsdauer von 365 Tagen ab Vertragsschluss. Der Vertrag verlängert sich automatisch, sofern er nicht durch einen Vertragspartner unter Einhaltung einer Frist von 90 Tagen auf Ende des Vertragsjahres schriftlich gekündigt wird. Unter den gleichen Bedingungen können auch nur einzelne Nutzungssegmente des Dauervertrags gekündigt werden. Bei Verletzung der Verpflichtungen aus diesen AGBs steht HyHyve das Recht zu, den Vertrag unter Vorbehalt der Geltendmachung von Schadenersatz mit sofortiger Wirkung fristlos zu kündigen, wenn der Kunde die Verletzung seiner Verpflichtungen nicht innerhalb der von HyHyve angesetzten Frist aufhebt. Bei schwerwiegender Verletzung der Verpflichtungen aus diesen AGBs steht HyHyve das Recht zu, den Vertrag unter Vorbehalt der Geltendmachung von Schadenersatz mit sofortiger Wirkung fristlos und ohne Ansetzung einer Nachbesserungsfrist zu kündigen.

Gewährleistung

HyHyve verpflichtet sich, ihre Services sorgfältig und fachmännisch zu erbringen. Im Rahmen der Bereitstellung der Software bzw. der Services zur Nutzung durch den Kunden ergreift HyHyve alle nach dem Stand der Technik üblichen Maßnahmen, um dem Kunden eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit zu gewährleisten. Der Kunde ist sich jedoch bewusst, dass auch bei sorgfältiger Entwicklung Fehler nicht vollständig vermieden werden können. HyHyve garantiert weder die ununterbrochene, sichere und fehlerfreie Durchführung der Funktionen der Services, noch die Vollständigkeit, Richtigkeit, Genauigkeit, Aktualität und Zuverlässigkeit der Services. Stellt der Kunde einen Mangel an einem Service fest, so hat er HyHyve umgehend darüber zu informieren. HyHyve ergreift die zur Behebung des Mangels erforderlichen Maßnahmen ohne Kostenfolge für den Kunden, sofern HyHyve für den Mangel einzustehen hat. Vorbehalten bleiben allfällige abweichende Vereinbarungen im jeweiligen Vertrag oder einem allfälligen SLA.

Haftung

Für direkte Schäden, die auf ein vertragswidriges Verhalten von HyHyve oder von ihr beigezogener Dritter zurückzuführen sind, haftet HyHyve nur sofern grobe Fahrlässigkeit oder Absicht nachgewiesen wird. Jede weitergehende Haftung von HyHyve, ihrer Subunternehmer und Erfüllungsgehilfen, insbesondere für Ersatz von mittelbaren, indirekten oder Folgeschäden wie entgangenem Gewinn, Verdienst- oder Produktionsausfall, Datenverlust sowie die Haftung für leichte Fahrlässigkeit sind ausdrücklich ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. HyHyve übernimmt keine Haftung für Unterbrüche durch Wartung oder durch Gründe, welche sie nicht zu verantworten hat, wie insbesondere höhere Gewalt oder Störungen der Verbindung zum Internet bei HyHyve selbst oder beim Kunden. Der Kunde ist verpflichtet, HyHyve gegen alle Ansprüche, Verluste, Aufwendungen, Schäden und Kosten und angemessenen Anwaltsgebühren, die sich aus Ihrer Nutzung, dem Missbrauch oder der Unfähigkeit zur Nutzung der Online-Plattform ergeben, von der Haftung freizustellen, zu entschädigen und schadlos zu halten.

Kundenreferenz

Während der Nutzung von HyHyve, entweder im Rahmen von PAYG-, Business- oder Enterprise-Plänen, darf der Unternehmensname und das Unternehmenslogo des Kunden als Referenz von HyHyve verwendet werden, sofern keine widersprüchliche Regelung in einer separaten Vertraulichkeitsvereinbarung geschlossen wurde. Die Nennung als einfache Referenz umfasst lediglich den Unternehmensnamen und das Logo des Kunden auf der Webseite, Social Media Kanälen oder Newslettern von HyHyve. Es werden keine Projektinformationen, Namen der Ansprechpartner, Bilder der Ansprechpartner und Aussagen aus dem Projekt ohne schriftliche Zustimmung veröffentlicht.

Schlußbestimmungen

Abänderungsklausel

Es sind die AGB in der jeweils gültigen Fassung anwendbar. Sollten die AGB abgeändert werden, so werden sie bestehenden Kunden per Email zugestellt. Die Änderungen gelten als akzeptiert, sofern der Kunde diesen nicht innerhalb von 10 Tagen nach Bekanntgabe schriftlich widerspricht, oder wenn der Kunde nach der Zusendung weiterhin Services von HyHyve in Anspruch nimmt.

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB nichtig oder rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Im Fall der Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einer Bestimmung ist diese durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und HyHyve (einschliesslich dieser AGB) untersteht ausschließlich dem deutschen Recht, unter Ausschluss staatsvertraglicher Vereinbarungen, insbesondere des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1998. Der Gerichtsstand ist Berlin.
Stand: Juli 2021 (Version 1.0), Änderungen vorbehalten